NATO Semper Reformanda Est
Das Bündnis im Wandel
Autor: Josef Blotz, stellvertretender Kommandierender General des Eurokorps in Straßburg
Generalmajor Josef Blotz
Der folgende Beitrag erscheint wenige Tage nach den US-Präsidentschaftswahlen, deren mögliche Folgen auch für die Zukunft der NATO zum Redaktionsschluss für diesen Beitrag nicht absehbar waren. Der Leser*in mag sie aus aktueller Sicht in den hierbei aufgezeigten Kontext einordnen und nicht zögern, mit Leserbriefen an den AUFTRAG Stellung zu nehmen.
Die Pressemitteilungen aus dem NATO-Hauptquartier in Brüssel sprachen nach den Frühjahrstreffen der Außen- und Verteidigungsminister im April 2020 eine für viele von uns ungewohnte Sprache und lenkten den Blick auf eine Reihe von Besonderheiten: Beide Formate wurden erstmals als Videokonferenzen abgehalten; beide standen im Zeichen der COVID-19-Pandemie; zum ersten Mal nahm Nordmazedonien als der neue, 30. Alliierte teil; und schließlich (dies war allerdings keine Überraschung) beteiligten die Verteidigungsminister auch Vertreter*innen der Europäischen Union und mit Schweden und Finnland zwei nicht der NATO angehörende Nationen an ihren Beratungen zu ausgewählten Themen. Selbstverständlich ging es auch um klassische Themen, die seit Jahren kennzeichnend sind für so gut wie alle Tagesordnungen des höchsten NATO-Gremiums, des North Atlantic Council (NAC): Die laufenden Einsätze, die Zusammenarbeit mit Partnern, das Verhältnis zu Russland und nunmehr auch der topaktuelle Auftrag an die Reflection Group der NATO, die die Vision der Allianz für das Jahr 2030 formulieren soll.
Dieser Schnappschuss aus dem gegenwärtigen Leben und Funktionieren des vor 71 Jahren gegründeten erfolgreichsten politischen und militärischen Bündnisses der Geschichte wäre, – wenn die Fantasie der Stäbe, die die Zukunftsszenarien für Übungen anlegen, denn ausgereicht hätte – in den 1960er Jahren, aber auch noch in den 1980er Jahren als besonders kreativ, vermutlich aber als wirklichkeitsfremd verworfen worden. Heute gehören diese Themen, ihre politisch-strategischen Kontexte und die Art und Weise der Beratungen selbst auf dieser Ebene (Videokonferenz!) zum business as usual.
Eine der Antworten auf die Frage, warum dieses Bündnis im Wandel der Zeit noch immer sein Geld wert ist und von Alliierten wie Gegnern für relevant gehalten wird, liegt in seinem Willen und seiner Fähigkeit, sich angesichts höchst wechselvoller Veränderungen anzupassen und immer wieder zu reformieren. Und hieraus erklärt sich die gewählte Überschrift, die in ihrer Ursprungsform „Ecclesia Semper“ „Reformanda Est“ dem heiligen Augustinus zugeschrieben wird. Er stellte mit Blick auf die Kirche fest, was, man verzeihe mir die Analogie, auch auf die NATO zutrifft: Das Erfordernis permanenter Selbstreflexion und die Bereitschaft und Fähigkeit, sich in bewegten Zeiten immer wieder auf die raison d’être zu besinnen. Nicht zuletzt steht dieses Motto aber auch für den nicht gering zu erachtenden Mut zur Anpassung an die Herausforderungen von heute und morgen. Insofern trifft in seiner zugespitzten Form nicht zu, was man noch 2019 in einem Fachartikel über die Weiterentwicklung der NATO lesen konnte: „Seit 2014 befindet sich die Allianz im Wandel.“ Nein, sie war immer im Wandel – und musste es sein!
Moment der Abstimmung
Ich hatte als Director Operations International Military Staff im NATO-Hauptquartier Anfang September 2014 beim NATO-Gipfel in Newport (Wales) die Gelegenheit, schon an den vorbereitenden Arbeiten beteiligt gewesen zu sein und dann jenen in der Tat besonderen Gipfel, der ein halbes Jahr nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland stattfand, hautnah zu erleben. Ich erinnere mich an den Moment der Abstimmung über den Tagesordnungspunkt „2 Prozent-Guideline“ und daran, wie Obama, Cameron, Hollande, Merkel und die anderen Staats- und Regierungschefs ihr Einverständnis gaben. In der Wales Summit Declaration vom 5. September 2014 hieß es dann: „We agree to reverse the trend of declining defence budgets, to make the most effective use of our funds and to further a more balanced sharing of costs and responsbilities. We [...] aim to increase defence expenditure in real terms as GDP allows; aim to move towards the 2 percent guideline within a decade ...“
Das Salz in der Suppe lag und liegt immer noch, wie wir heute sehen, in den Feinheiten der Formulierungen. Damit wird auch klar, dass die „2 Prozent-Guideline“ nicht von den Amerikanern oder von Donald Trump, der 2014 noch nicht als US-Präsident gehandelt wurde, dem Bündnis aufgezwungen wurde. Wir alle waren dafür. An dieser Stelle mag die Feststellung genügen, dass es sich bei den zweifellos besonders gewichtigen Beschlüssen von Wales (im Hinblick auf zentrale Projekte der Allianz damals auch „Ankündigungsgipfel“ genannt) in der Tat um eine Weichenstellung handelte, die angesichts der sehr ernsten, neuen Herausforderungen keineswegs als routinemäßige Anpassungen anzusehen waren. Der „Umsetzungsgipfel“ von Warschau (Juli 2016) und die Gipfel von Brüssel (Juli 2018) und London (Dezember 2019) haben zweifellos ein neues Kapitel in der Geschichte der NATO aufgeschlagen, das noch für eine Weile sorgfältig auszubuchstabieren und umzusetzen ist. Es muss festgehalten werden, dass die Höhe der Verteidigungsausgaben, die Prioritäten bei Investitionen, aber auch eine faire Risiko- und Lastenverteilung zwischen uns Alliierten zum Standard-Themenkanon dessen gehören, was das Bündnis im Wandel der Zeit immer auf der Agenda hatte – und was es trotz des inhärenten, unvermeidlichen Konfliktpotenzials aushalten können muss.
2014 – die neue Phase des Bündnisses
Die Geschichte der NATO – deren Gründung durch zunächst zwölf Nationen beiderseits des Nordatlantiks mit dem Ende der Berlin-Blockade zusammenfiel, also einer Zeit, in der sich das Bündnis lediglich mit einer einzigen, klar definierten Bedrohung befassen musste – in zwei Kapiteln „Kalter Krieg 1949 bis 1990“ und „Danach“, zu schreiben, wäre zwar keine falsche, aber doch eine zu grobe Einteilung. Sie ließe nicht nur außer Acht, dass wir gerade seit 2014 von einer neuen Phase sprechen müssen, die, nota bene, keiner Renaissance des Kalten Krieges nahekommt, sondern einen notwendigen, umfassenden Anpassungsprozess darstellt. Sie würde auch über Konflikte und Kontroversen hinweggehen, die das Bündnis in den sieben Jahrzehnten seines Bestehens immer wieder auf sich selbst, seinen Auftrag und seine Unverzichtbarkeit hinsichtlich Abschreckung, Verteidigungsbereitschaft, Stabilität und Rüstungskontrolle verwiesen haben. Die zeigten, dass die NATO, die vor immer mehr und immer komplexere Herausforderungen gestellt wurde, als eine im Wesentlichen politische, dann aber notwendigerweise militärische Koordinationsplattform eine hohe Bedeutung für sich selbst und darüber hinaus für bedeutende Spieler bis jenseits des definierten Bündnisgebietes (z. B. in Afghanistan und im Irak) erhalten und behalten hat.
Stellvertretend für solche Wendepunkte, die in Höhepunkte der Bündnissolidarität, in lageangepasste neue Strategien und, schließlich, in die Stärkung ihrer Abschreckungsfähigkeit übersetzt werden konnten, seien genannt: die Niederschlagung der Volksbewegungen in der DDR (1953), in Ungarn (1956) und in der Tschechoslowakei (1968) durch die Sowjetunion. Die Bedrohung durch die SS-20- Rüstung der Sowjetunion ab der zweiten Hälfte der 1970er Jahre, die aus Sicht des Warschauer Paktes nolens volens und dank Helmut Schmidt und des historischen Doppelbeschlusses der NATO zu einer der Vorstufen für den historischen Wandel in Europa ab 1989 wurde. Die Erweiterungsrunden der NATO ab den 1990er Jahren bis heute. Das qualitativ und quantitativ stark zunehmende Engagement des Bündnisses in Operationen und Ausbildungsmissionen („NATO as a training Alliance“) fernab des Bündnisgebietes, insbesondere nach 9/11, und mit der neuen Aufgabe, einen Beitrag für den Kampf gegen den Terrorismus zu leisten. Und schließlich Krim 2014 mit den anschließenden, die Sicherheit im euro-atlantischen Raum berührenden Kämpfen im ost-ukrainischen Donbas.
Den Wandel kritisch wie konstruktiv mitgestalten
Für Deutschland und die Bundeswehr führten diese Etappen ein ums andere Mal zu Reformschüben, ab den 1990er Jahren in Form von umfangreicheren Auslandseinsätzen und der Übernahme größerer Verantwortung im Kontext der NATO Response Force. So ist es gerade für uns immer wichtiger geworden, Optionen der Weiterentwicklung des Bündnisses aus deutscher Perspektive zu bewerten und den Wandel kritisch wie konstruktiv mitzugestalten. Ausweislich des gültigen Weißbuchs der Bundesregierung von 2016 besteht denn auch für uns kein Zweifel an der Bedeutung der NATO und unserem Bekenntnis zu ihr. Als politische und militärische Kooperationsplattform ist sie gerade für Deutschland alternativlos. Vor diesem Hintergrund möchte ich einige wenige Konstanten und Variablen des Prozesses permanenter Weiterentwicklung der NATO skizzieren.
Center of Gravity
Als thematischer Dauerbrenner ist, unabhängig von Raum und Zeit, alles und jedes anzusehen, das die Herzkammer des Bündnisses ausmacht: Seine Kohäsion und Solidarität. Dieses nach innen wie hinsichtlich ihrer Wahrnehmung der Geschlossenheit auch nach außen wichtige, in allen Stürmen zu wahrende Center of Gravity ist der Garant für die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses. Kein Zweifel: Gerade in diesen Tagen werfen Konflikte zwischen Alliierten an der Südostflanke, das Verhalten Russlands oder Reizthemen im transatlantischen Verhältnis (Lastenteilung, Abzug von US-Truppen aus Deutschland) Fragen auf. Mit dem Verweis auf das Center of Gravity muss es jedoch gelingen, den notwendigen Konsens immer wieder neu herzustellen und durch praktische und konkrete Maßnahmen zu untermauern.
Das Verhältnis zu Russland konstruktiv und gleichzeitig realistisch zu gestalten ist eine Daueraufgabe, der zu dienen der NATO-Russland-Rat einst geschaffen worden war. Aktuell steht das Bündnis vor der Herausforderung, auf Russlands Bruch des INF-Vertrages durch die bedrohliche Stationierung und Modernisierung von Mittelstreckenwaffen in Europa (SS-C-8) ebenso zu reagieren wie auf Russlands hybride Strategie, die auch Angriffsoptionen und die Drohung mit Atomwaffen einschließt. Das Bündnis war mit amerikanischen Atomwaffen und europäischen Trägermitteln stets (und ist unverändert) auch ein nukleares Bündnis, das dieses Element seiner Abschreckungsfähigkeit politisch, militärisch und technologisch genauso glaubwürdig erhalten muss wie seine konventionellen, Cyber- und Raketenabwehr-Dispositive. Daran lässt kein Alliierter, auch Deutschland nicht, einen Zweifel zu. Ein einseitiges Aufgeben der nuklearen Abschreckungsfähigkeit, die notwendigerweise auf den Säulen „Risikoteilung“ und „nuklearer Teilhabe“ (und somit auf dem Mitspracherecht) ruht, würde die Sicherheit des Bündnisses beeinträchtigen und Anreize für Russland, auf Rüstungskontrollbemühungen der NATO einzugehen, obsolet machen.
Zusammenarbeit NATO und EU
Die politische und militärische Zusammenarbeit zwischen NATO und EU ist enorm wichtig. Beide großen und mit ihren spezifischen Fähigkeiten und Mandaten unverzichtbaren Organisationen schaffen es trotz überwiegend gleicher Mitgliederstrukturen aus politischen Gründen leider noch immer nicht in völlig zufriedenstellender Weise, den Grad an Komplementarität zu erreichen, der zur optimalen Zusammenarbeit mit Blick auf Herausforderungen der internationalen Politik erforderlich ist. Eine resiliente und handlungsfähige EU stärkt auch die transatlantische Sicherheit. Der von Deutschland nachhaltig verfolgte Prozess des „Strategischen Kompasses“, ein wichtiges Projekt für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr unter dem Motto „selbstbewusst europäisch, überzeugt transatlantisch“, muss auf eine abgestimmte Bedrohungswahrnehmung in der EU abzielen – neben einer langen Liste von gemeinsam entwickelten Projekten der Zusammenarbeit eine der wichtigsten Voraussetzungen für einen fruchtbaren Dialog mit der NATO. Es ist offenkundig, dass das seit fast 30 Jahren hervorragend funktionierende Eurokorps in Straßburg, dessen Alleinstellungsmerkmal die einsatzorientierte Fähigkeit der Zusammenarbeit mit NATO und EU ist, hier eine Vorreiterrolle einnehmen kann.
Die faire Lasten- und Risikoteilung und, in einem Atemzug damit genannt, die Daueraufgabe der Stärkung des europäischen Pfeilers des Bündnisses sind Themen, die sich zwar nicht mit dem Rechenschieber allein abhandeln lassen, die aber nach dem Prinzip der Einstimmigkeit unter allen 30 Nationen besser geregelt werden müssen, als dies zurzeit der Fall ist (80 Prozent der Verteidigungsausgaben der NATO kommen aus Staaten, die nicht der EU angehören). Die Corona-Krise und die damit zusätzlich belasteten (Verteidigungs-)Haushalte der Alliierten bergen zusätzliche Risiken.
Culture of Readiness
Und schließlich (noch einmal: kein Anspruch auf Vollzähligkeit!) das Thema Readiness. Ohne moderne, optimal ausgerüstete und ausgebildete, interoperabel einsatzbereite Truppen aller Kategorien wäre das Bündnis nicht glaubwürdig. Daran zu arbeiten, die erforderlichen Mittel bereitzustellen und hinsichtlich ihrer Eignung nicht nur reality checks, sondern future checks vorzunehmen, gehört zur DNA der NATO seit 1949. Aktuell steht dafür die Implementierung der auf dem Gipfel von 2018 beschlossenen „NATO Readiness Initiative“, die auf eine US-Initiative zurückgeht und mittlerweile als „4x30-Programm“ bekannt wurde. NRI zielt auf die Erhöhung der Einsatzbereitschaft und die Etablierung einer „Culture of Readiness“. Welche mit diesen und weiteren Konstanten in Zusammenhang stehenden Variablen, die ihrerseits das Potenzial haben, zu Konstanten zu werden, prägen das Bündnis aktuell?
Einige Beispiele pars pro toto:
- Die geopolitischen Herausforderungen durch China, das Verhältnis der NATO zu dieser aufstrebenden Weltmacht und zum gesamten pazifischen Raum.
- Die vielfältigen Herausforderungen in den Dimensionen Cyber Space und Weltraum.
- Die Corona-Krise als aktuelles Symbol schlechthin für die Fähigkeit des Bündnisses, auf neue, auch ihre Effektivität berührenden Phänomene zu reagieren und abgestimmte Maßnahmen zu ergreifen: Entwicklung eines NATO-Operationsplans für abgestimmte Aktivitäten gegen Pandemie-Effekte; Sicherstellung medizinischer Ausrüstung und mobiler Krankenhäuser; Bildung eines Fonds zur Finanzierung notwendiger Aktivitäten; Unterstützung von Partnern. Auch solche Schritte zementieren Kohäsion und Solidarität des Bündnisses.
- Die Stärkung der Resilienz der zivilen Verteidigungsbereitschaft für Eventualfälle ist ein in den letzten Jahren zunehmend wichtiger gewordenes Thema, das zwar schon im Washingtoner Vertrag von 1949 angesprochen, aber nach 1990 in den Hintergrund getreten war. Es steht dafür, dass die NATO nicht nur ein militärisches Bündnis im engeren Sinne ist, sondern auf Grundlage eines weit gefassten Sicherheitsbegriffs handeln muss.
- Reflection Process: Ende 2019 wurde der NATO- Generalsekretär vom NAC gebeten, einen forward looking reflection process einzuleiten, der auf die Stärkung der politischen Dimension des Bündnisses zielt. Die Kernelemente sind Einheit (oder Einigkeit), Kohäsion und Solidarität des Bündnisses und die Verbesserung des Transatlantic Bond. Es ist vorgesehen, dass die NATO-Reflexionsgruppe, deren einstiger Co-Vorsitzenden der ehemalige Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière ist, den Nationen ihre Empfehlungen so vorstellt, dass sich der nächste NATO-Gipfel damit befassen kann. Jens Stoltenberg hat klargemacht, dass diese Überlegungen zu einer NATO 2030 nicht auf ihre Neuerfindung hinauslaufen, sondern darauf abzielen, die Allianz in einer unsicheren Welt stärker und sicherer zu machen.
Die NATO wird nie abgeschlossen und für immer reformata sein. Aber solange wir alle an unserem Platz dafür Sorge tragen, dass das semper reformanda gelebt wird, bin ich sicher, dass wir auch in Zukunft eine erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Allianz im Wandel der Zeit erleben werden. Sie muss nicht nur kontinuierlich gestärkt und gefördert, sondern sollte als Koordinationsplattform und relevanter Spieler auch genutzt werden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte im Sommer 2020: „Wir stehen vor globalen Herausforderungen. So müssen wir einen globalen Ansatz verfolgen.“
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Nadin Schley
Freie Journalistin & Redakteurin
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T.: 0178 - 669 660 4
2. Online-Seminar der GKS im Jahr 2021
Der Sachausschuss Innere Führung (SachA InFü) wollte sich am letzten Wochenende (10.10.2020) erstmals wieder live und in Farbe in Berlin zu einer gemeinsamen Sitzung treffen. Doch die sich verschärfende Lage in der Hauptstadt machte diesen Planungen wenige Tage vor dem Termin einen Strich durch Rechnung. Kurzerhand wurde etwas gänzlich Neues ausprobiert. Das Programm der Sitzung wurde auf Wesentliches komprimiert und erstmals fand eine Sitzung eines Sachausschusses als Videokonferenz via Zoom statt. So konnte der SachA InFü das erste Mal seit Februar wieder gemeinsam als Gruppe inhaltlich arbeiten und mit dem Stellvertreter des Inspekteurs Luftwaffe, Generalleutnant Dr. Ansgar Rieks auch einen hochkarätigen Referenten gewinnen, der interessante Impulse zum Thema „Digitalisierung und Führung“ setzte.
Hier gratulierten, neben den Delegierten aus Baden-Württemberg und Bayern sowie deren Angehörigen, auch Herr Militärdekan Artur Wagner, Herr Militärdekan Alexander Prosche (Geistlicher Beirat der GKS auf Bereichsebene) und Herr Oberstleutnant Gereon Gräf (Vorsitzender des Katholikenrates beim Katholischen Militärbischof) den „frisch“ Gewählten und wünschten ihnen viel Glück, Erfolg sowie Gottes reichen Segen für deren Arbeiten und Wirken in der Katholischen Militärseelsorge und insbesondere in der Gemeinschaft Katholischer Soldaten.