Die Gemeinschaft Katholischer Soldaten
im Spannungsfeld gewandelter Aufträge der Bundeswehr

Die Gemeinschaft Katholischer Soldaten (GKS) ist ein katholischer Verband, der sich besonders der Sicherung und der Förderung des Friedens verpflichtet weiß. Seine Mitglieder orientieren sich an christlichen Idealen und binden sich an sittliche Normen, wie sie die katholische Soziallehre und die kirchliche Friedensethik entwickelt haben.

In der GKS treffen sich Soldaten, die gemeinsam ihren Glauben leben wollen, füreinander einstehen, ihre Verantwortung als Christen in der Bundeswehr wahrnehmen und diese im soldatischen Alltag umsetzen. Sie sehen in den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die Voraussetzung für Frieden, national und global. Sie stehen für Völkerrecht und Menschenwürde.

Die GKS leistet einen wesentlichen Beitrag im Rahmen der Militärseelsorge. Das erfolgreiche Wirken der GKS wäre nicht möglich gewesen ohne die Begleitung der Militärseelsorger und die umfassende Unterstützung durch die Militärbischöfe. Ihnen gilt unser besonderer Dank.

I. Entstehung der Gemeinschaft Katholischer Soldaten

Bereits in den ersten Monaten des Jahres 1956 kam es zu Gesprächen katholischer Offiziere über die Frage, wie der Geist der neuen Truppe so beeinflusst werden könnte, dass er sich deutlich von dem der Wehrmacht unterschied. 1956/1957 wurden die Gründung eines „Rings aktiver katholischer Soldaten“ sowie einer „Zentralstelle für Soldatenbetreuung“ diskutiert. Bei einem Treffen der „Soldatengemeinschaft St. Gereon“ in Köln im Dezember 1956 wurde die Bildung einer „Gebetsgemeinschaft von Offizieren“ erörtert, deren Leitmotiv sein sollte: „Gebet – Opfer – Dienst“.

Auf dem Weg zum „Königsteiner Offizierkreis“ (KOK)

Die im Zuge des Aufbaus der Bundeswehr an andere Standorte versetzten Offiziere aus Köln bemühten sich, Gleichgesinnte zu sammeln. Feste Strukturen gab es jedoch noch nicht.

An der Schule der Bundeswehr für Innere Führung in Koblenz wurden Vorstellungen zur Errichtung einer „Katholischen Akademie der Militärseelsorge“ entwickelt, die dazu führten, dass sich im März 1960 in Königstein im Taunus zum ersten Male Offiziere aller Teilstreitkräfte aus allen sechs Wehrbereichen mit leitenden Militärseelsorgern und einigen höheren Beamten zu einer „Akademietagung“ trafen. Militäroberpfarrer Dr. Martin Gritz kam in seiner Zusammenfassung der Tagung zu dem Ergebnis: „Es ist nicht nur möglich, als katholischer Christ Soldat zu sein und als Offizier katholischer Christ zu bleiben. Es ist sogar notwendig, dass katholische Christen Offiziere werden und diese Offiziere ... als katholische Christen ‚dienen‘. Denn davon wird die Qualität dessen mitbestimmt, was wir – als Volk und als Staat – sind bzw. werden wollen.“

Vertrauensleute aus allen Wehrbereichen trafen sich nach Vorarbeiten in ihren jeweiligen Bereichen zu einer Konferenz im Mai 1960. Dabei wurde Einvernehmen darüber erzielt, dass kein Verein gegründet werden sollte. Es sollten sich vielmehr Kernkreise in den Standorten bilden, die – über Bezirksgruppen – Anschluss an andere katholische Vereinigungen suchen sollten. In den Wehrbereichen sollte bis Ende 1960 jeweils ein Seminar stattfinden; für die Bundesebene erwog man jährlich zwei „Königsteiner Wochen“.

Bei der zweiten Akademietagung im März 1961 in Königstein wurde der „Königsteiner Kreis katholischer Offiziere“ gegründet, „als Gemeinschaft gleichgerichteten Wollens und Handelns“, wie der spätere Oberst i.G. und erste Sprecher des KOK, Dr. Helmut Korn, vermerkte. Es wurden Grundsätze beschlossen, die am Ende der Tagung von rund vierzig Offizieren unterschrieben wurden. Sie umfassten im Wesentlichen: Bewusstes Leben in der Kirche, Pflege eines christlichen Familiengeistes, Pflege und Förderung von Kameradschaft und einfacher Geselligkeit, Mut zur Übernahme von Verantwortung.

Wachsen des KOK

Um die Arbeit des KOK zu steuern, wurde ein Führungskreis gebildet, der in engem Zusammenwirken mit dem Katholischen Militärbischofsamt (KMBA) die jeweils notwendigen Schritte besprach. Der Führungskreis verabschiedete im Mai 1963 die „Königsteiner Ordnung 1963“, in welcher der KOK beschrieben, seine Absichten verdeutlicht und seine Grundsätze festgelegt wurden.

Trotz aller Schwierigkeiten, die nicht zuletzt auch in den vielen Versetzungen von Offizieren eine Ursache hatten, wuchs der KOK langsam, aber stetig.

Die Dekrete des Zweiten Vatikanischen Konzils (1962-1965) sowie die Beschlüsse der Gemeinsamen Synode der Bistümer in der Bundesrepublik Deutschland (1971-1975) bestimmten in den folgenden Jahren die weitere Entwicklung entscheidend mit.

Die Gründung der GKS

Obwohl bereits 1959 darüber gesprochen wurde, dass sich an den Standorten Soldaten aller Dienstgrade den Militärseelsorgern zur Mitarbeit zur Verfügung stellen könnten, kam es zunächst nicht zu einer Beteiligung von Unteroffizieren und Mannschaften am KOK.

Im April 1964 führte Militärbischof Franz Hengsbach im Verlaufe der 5. Woche der Besinnung in einem Vortrag über das „Laienapostolat“ aus, dass eine Zusammenarbeit zwischen Unteroffizier und Offizier auf kirchlichem Gebiet unerlässlich sei. Hierfür kämen die Pfarrausschüsse in Frage. Der KOK sei in diesem Gesamtrahmen eine Arbeitsgruppe.

An der 6. Woche der Besinnung 1965 nahmen auch einige Unteroffiziere teil. Dr. Korn sagte den Unteroffizieren zu, die Erfahrungen des KOK bei der Bildung ähnlicher Gemeinschaften zu Verfügung zu stellen.

Auf örtlicher Ebene kam es nach der Bildung von Pfarrausschüssen und Beratenden Ausschüssen zu enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit von Soldaten aller Dienstgradgruppen, insbesondere von Offizieren und Unteroffizieren. Während der 9. Woche der Besinnung wurde grundsätzlich beschlossen, den KOK für Soldaten aller Dienstgrade zu öffnen.

Bei der 10. Woche der Besinnung im März 1970 in Essen-Heidhausen wurde dann die „Ordnung 70 der Gemeinschaft Katholischer Soldaten“ mit großer Mehrheit angenommen. Damit war die GKS gegründet.

Die Entwicklung der GKS

Der Übergang vom KOK zur GKS verlief nicht ohne Schwierigkeiten. Dennoch zeigte sich, dass die in Essen getroffene Entscheidung richtig war. In einer beachtlichen Anzahl von Standorten wurden örtliche Kreise der GKS gebildet, die zwar in unterschiedlicher Intensität die Arbeit vor Ort leisteten, aber doch schon allein wegen der im Vergleich zum KOK größeren Zahl von engagierten katholischen Soldaten positiv die Laienarbeit in der Militärseelsorge beeinflussten. Daraus entwickelten sich im Laufe der Jahre Strukturen auf Standort-, Wehrbereichs- und Bundesebene.

Die vielen strukturellen und organisatorischen Veränderungen in der Bundeswehr blieben nicht ohne Folgen für die Militärseelsorge. Anpassungen wurden nötig, die sich auch zwingend auf die GKS auswirkten. Bei Auflösung von Standorten und Seelsorgebezirken mussten Kreise aufgegeben, infolge der Veränderungen der territorialen Organisation Strukturen verändert werden.

Seit dem Aufbau der Bundeswehr und der Errichtung der Militärseelsorge in den neuen Bundesländern ab 1990 wird angestrebt, auch dort Kreise der GKS zu gründen.

II. Konstanten in der Arbeit der GKS:

Eintreten für Sicherheit und Frieden – für Völkerrecht und Menschenwürde

Schon der KOK hatte sich intensiv mit der Frage nach dem Beitrag des Soldaten zur Sicherung des Friedens beschäftigt. Die 8. Woche der Besinnung im April 1967 stand unter dem Leitthema „Der Soldat als Diener der Freiheit und Sicherheit der Völker – Unser Beitrag zur Festigung des Friedens". Und auch die 9. Woche der Besinnung im März 1969 – ihr Thema lautete: "Soldat und Frieden, Soldat und Kirche" – bemühte sich um Antworten auf die aktuellen Fragen.

Nachdem die Rolle, das Selbstverständnis und die Aufgaben der Gemeinschaft Katholischer Soldaten in den Streitkräften, in der katholischen Kirche und in der Gesellschaft geklärt waren, hat die GKS, dieser Linie folgend, zu grundsätzlichen Fragen der Inneren Führung, zu friedensethischen und sicherheitspolitischen Themen, zu aktuellen Anlässen und zu Entwicklungen in der Bundeswehr im Sinne des Evangeliums und aus der Sicht der katholischen Friedens- und Soziallehre Stellung bezogen und in der Öffentlichkeit vertreten.

In der Phase des Kalten Krieges standen die Fragen der Landesverteidigung im Rahmen des Atlantischen Bündnisses im Vordergrund. Nach dem Ende der Ost-West-Konfrontation ist in den letzten Jahren mit dem erweiterten Aufgabenspektrum der NATO, den Auslandseinsätzen der Bundeswehr und dem Krieg im Irak die ethische und völkerrechtliche Legitimität dieser militärischen Einsätze in den Vordergrund getreten.

An dieser Diskussion hat sich die GKS ebenso intensiv beteiligt wie an der Auseinandersetzung über die Berechtigung humanitärer Interventionen und über das angemessene Verhältnis zwischen militärischer Stabilisierung und ziviler Konfliktbearbeitung bei Friedenseinsätzen.

Die GKS als Anwalt der Inneren Führung

Mit gleichem Nachdruck hat die GKS darauf hingewirkt, dass die in Jahrzehnten bewährten, auf der Basis des christlich-abendländischen Menschenbildes und der Rechtsordnung unseres Staates entwickelten Grundsätze der Inneren Führung in Folge der Auslandseinsätze und gesellschaftlicher Veränderungen nicht ausgehöhlt werden.

Aus der Fülle der Stellungnahmen und Veröffentlichungen der GKS sollen nur einige stellvertretend für alle erwähnt werden:

  • Soldat für den Frieden, 1970
  • Grundsätze und Ziele der GKS, 1976
  • Zu „Gerechtigkeit schafft Frieden“, 1983
  • Rüstungskontrolle und Abrüstung, 1987
  • Fünfzigster Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges, 1989
  • Die Verpflichtung des 20. Juli 1944, 1994
  • Zum Friedenseinsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina, 1995
  • Kampfeinsätze der Bundeswehr zum Schutz fundamentaler Menschenrechte, 2000
  • Innere Führung heute und morgen – Herausforderungen und Chancen, 2001
  • Krieg gegen den Irak – ethisch zu verantworten?, 2003
  • Der Friede ist möglich! Erklärung der GKS zu Friedenseinsätzen deutscher Kräfte, 2004

Richtschnur bei allen Stellungnahmen und Erklärungen waren die Grundsätze der katholischen Friedens- und Soziallehre und das in der Pastoralkommission des II. Vatikanums „Gaudium et Spes“ festgelegte christliche Werteverständnis des Soldaten: „Wer als Soldat im Dienst des Vaterlandes steht, betrachte sich als Diener der Sicherheit und Freiheit der Völker. Indem er diese Aufgabe recht erfüllt, trägt er wahrhaft zur Festigung des Friedens bei.“

Ethische Kriterien für den Einsatz militärischer Gewalt

Das Ziel eines anhaltenden und wahren Friedens kann nur in einem Rechtsrahmen verwirklicht werden, der sittlichen Werten verpflichtet ist.

In ihren Erklärungen hat die GKS mehrfach die ethischen Kriterien herausgestellt, deren Einhaltung zwingende Voraussetzung für eine legitime Anwendung militärischer Gewalt ist. Ihre Beachtung wird einen wesentlichen Beitrag zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker leisten. Diese sind insbesondere:

Krieg darf nur geführt werden (Ius ad bellum), wenn

  • ein gerechter Grund vorliegt, wenn also der Weltfrieden gestört oder die Sicherheit der Völker oder Menschenrechte (flagrant) verletzt werden,
  • eine legitime Macht – derzeit nur die Vereinten Nationen – einen entsprechenden Kampfeinsatz anordnet,
  • die Verantwortlichen die (rechte) Absicht verfolgen, ungerechte Gewalt oder schwerwiegende Verstösse gegen das Völkerrecht zu beenden und eine friedliche Entwicklung in Gang zu setzen,
  • andere Möglichkeiten erschöpft sind oder aussichtslos erscheinen und der Einsatz militärischer Gewalt als äusserstes Mittel den Frieden erzwingt.

Die Grundsätze der Verhältnismässigkeit der Mittel und Methoden und Hinlänglichkeit der Kräfte sowie des Schutzes von Nicht-Kombattanten sind zwingend zu beachten (Ius in bello).

In diesem Sinne hat die GKS mit großem Nachdruck darauf hingewiesen, dass Bundesregierung und Parlament gegenüber den Soldaten als Staatsbürgern in Uniform und gegenüber der Öffentlichkeit in der Pflicht stehen, zweifelsfrei zu begründen, dass Kampfeinsätze ethisch gerechtfertigt, nach nationalem Recht zulässig und notwendig sowie völkerrechtlich abgesichert sind.

Sicherheit als Voraussetzung für den Wiederaufbau

Ausgehend von Erfahrungen deutscher Soldaten bei Friedensmissionen hat die GKS festgestellt, dass sich Sicherheit und Wiederaufbau gegenseitig bedingen. Sie fordert Regierung und Parlament auf, ein an der Nachhaltigkeit orientiertes Gesamtkonzept zu entwickeln und angemessene finanzielle Mittel sowohl für die Friedenssicherung als auch für die zivile Konfliktbearbeitung zur Verfügung zu stellen.

Die GKS hat mehrfach eine Stärkung der Vereinten Nationen gefordert, um eine gerechte Friedensordnung auf der Basis des Völkerrechts zu erreichen und zu verhindern, dass das im Völkerrecht niedergelegte Selbstverteidigungsrecht im Falle eines Angriffs exzessiv ausgelegt und sogar für Präventivangriffe missbraucht wird.

Zusätzlich zu den Erklärungen hat die GKS in Beiträgen ihrer Zeitschrift „AUFTRAG“, in Tagungen, bei Katholikentagen und in Gesprächen mit Politikern, vor allem mit Angehörigen des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, ihre Auffassung zu aktuellen und grundsätzlichen wehr- und sicherheitspolitischen Fragen eingebracht. In diesem Zusammenhang soll an den Brief des Bundesvorsitzenden der GKS an den damaligen Verteidigungsminister erinnert werden, der im Vorfeld des Luftkrieges der NATO gegen Serbien eindringlich die unsicheren völkerrechtlichen Grundlagen thematisierte. Darin forderte er – wenn auch vergeblich – eine überzeugende Darlegung der Gründe, die den Einsatz rechtfertigten.

Der Soldat muss einen Kampfauftrag als Teil einer auf die Festigung des Friedens gerichteten Politik mit realer Erfolgsaussicht verstehen können.

Diese Auffassung ist durch Bundespräsident Köhler in seiner Rede anlässlich der Feiern zum 50. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr eindrucksvoll bestätigt worden: „Wer von unseren Soldatinnen und Soldaten verlangt, ihr Leben und ihre Gesundheit aufs Spiel zu setzen, muss sich und sie davon überzeugen, dass der Einsatz legitim, legal und in Deutschlands Interesse ist.“

Vom Menschenbild des Grundgesetzes zum Selbstverständnis des Soldaten

Die Gemeinschaft Katholischer Soldaten hat in diesem Zusammenhang immer wieder ihre Stimme erhoben, um das in der Inneren Führung der Bundeswehr zusammengefasste, an der Menschenwürde orientierte Leitbild des Staatsbürgers in Uniform zu erhalten und zu festigen. Die Werte und Normen des Grundgesetzes gelten auch in der Bundeswehr; sie geben ethische Orientierung für gewissenhafte Entscheidungen.

Die Grundsätze der Inneren Führung binden – auf der Basis des christlich-abendländischen Menschenbildes – das militärische Handeln an die Werte des Grundgesetzes und orientieren die innere Ordnung der Streitkräfte an rechtsstaatlichen Grundsätzen und an der Menschenwürde. Es gibt weder eine uneingeschränkte Befehlsgewalt noch eine uneingeschränkte Gehorsamspflicht. Sowohl ein Befehl als auch dessen Ausführung müssen verantwortet werden.

Angesichts der zahlreichen Auslandseinsätze der Bundeswehr in multinationalen Verbänden drohen diese Grundsätze unter Druck zu geraten, wenn die Praxis anderer Armeen nicht mit ihnen übereinstimmen. Die GKS hat daher gefordert, der Gefahr einer Aushöhlung der Inneren Führung entschieden entgegenzutreten.

Der Inneren Führung drohen aber auch durch gesellschaftliche Veränderungen Gefahren. Wie können Vorgesetzte Fehlentwicklungen und Defiziten in der Menschenführung begegnen, wenn sie selbst ohne ethische Bindung aufgewachsen sind? Der von der Militärseelsorge geleistete Lebenskundliche Unterricht, der wesentlich zur Förderung der sittlichen, geistigen und seelischen Kräfte beiträgt, ist in diesem Zusammenhang von entscheidender Bedeutung.

Die GKS, die sich schon immer im engen Zusammenwirken mit den Gremien der Laien-Mitverantwortung und den Militärpfarrern für die Belange der Militärseelsorge in ihrem unverzichtbaren Dienst für die Streitkräfte eingesetzt hat, unterstützt daher die jüngste Erklärung der Zentralen Versammlung „Militärseelsorge zukunftsfähig gestalten“ und die darin erhobenen Forderungen und Bitten.

Mit grossem Nachdruck fordert die GKS, dass sich soldatische Ethik auch in Zukunft am christlich-abendländischen Menschenbild zu orientieren hat. Innere Führung muss fester Bestandteil in der Erziehung und Ausbildung in der Truppe sowie an den Unteroffizier- und Offizierschulen bleiben. Hierfür müssen ausreichend Dienstposten für Militärseelsorger und andere pastorale Mitarbeiter zur Verfügung gestellt werden.

GKS-Positionen als Provokation und Programm für die Zukunft

Im Sinne ihres Auftrages, auch in die katholische Kirche hinein zu wirken, nahm die GKS Stellung zu Dokumenten und Veröffentlichungen anderer katholischer Organisationen, beispielsweise von pax christi und des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend, die teilweise ihren Grundüberzeugungen diametral entgegenstanden Sie trug dafür Sorge, dass ihre Auffassungen in den abschliessenden Dokumenten des Zentralkomitees der deutschen Katholiken berücksichtigt wurden.

Die GKS wirkt über die nationalen Grenzen hinweg. Sie hat grossen Anteil an der Gründung und Gestaltung des AMI (Apostolat Militaire International) und hat dessen grundlegendes Dokument „Der katholische Soldat an der Schwelle des 3. Jahrtausends“ massgeblich mitbestimmt.

Die Verlautbarungen der GKS dienen den Mitgliedern als Argumentationshilfe für das Gespräch im Dienst, in der Familie und in der Gesellschaft. Sie können zur ethischen Orientierung beitragen und helfen, Antworten auf existenzielle Fragen, gerade auch im Zusammenhang mit (Auslands-) Einsätzen, zu finden und glaubwürdig die Grundsätze der GKS zu vertreten und nach ihnen zu leben.

Wenn sich auch im Laufe der Jahrzehnte die Aufträge der Bundeswehr gewandelt haben und sich die GKS flexibel neuen Herausforderungen stellte, so bleibt doch eine bemerkenswerte Konstanz festzuhalten: Ziel der Gemeinschaft Katholischer Soldaten war und ist, an einer gerechten Friedensordnung auf der Basis des Völkerrechtes und der katholischen Friedenslehre mitzuwirken sowie für Frieden, Gerechtigkeit und Menschenwürde in Sicherheit und Freiheit einzustehen.

III. Perspektiven und Forderungen zur Neuausrichtung der Bundeswehr

Dringender als jemals in der Vergangenheit besteht heute die Notwendigkeit einer öffentlichen Diskussion über Sicherheitspolitik in einem umfassenden Sinne. Dabei kann es nicht nur um Finanzen, Umfänge und Standorte gehen. Je mehr sich Bundeswehreinsätze von der unmittelbaren Landesverteidigung entfernen, desto bedeutsamer werden Fragen nach der sicherheitspolitischen Konzeption der Engagements. Eine Armee ist mehr als nur die funktionale Zusammenstellung von Waffen mit dem ,,Faktor Mensch“. Sicherheit wird von Menschen gewährleistet und darf nicht über Haushaltsansätze abgewickelt werden.

Im Verlauf der vergangenen zehn Jahre hat sich der Bezugsrahmen militärischen Handelns für deutsche Soldaten fundamental geändert. Die Zweckbestimmung der Streitkräfte steht heute unter dem friedensethischen Gebot, gewalttätige Auseinandersetzungen zu verhindern oder zu beenden, an der Beseitigung von Gewaltursachen mitzuwirken sowie zum Wiederaufbau staatlicher Strukturen beizutragen.

Soldaten als Polizisten, Diplomaten, Sanitäter …

Die Friedensoperationen in Bosnien-Herzegowina wie auch im Kosovo, in Afghanistan und Afrika haben deutlich gemacht, dass Soldaten neben der Fähigkeit zu Kampfeinsätzen über eine ganze Reihe von weiteren Qualifikationen verfügen müssen, um ein breites Spektrum schwieriger und anspruchsvoller Aufgaben wahrnehmen zu können. Dabei geht es um Aufgaben, die sonst von Diplomaten oder Polizisten, von Vermittlern oder Sanitätern, von Krankenhausmanagern oder kommunalen Verwaltungsexperten wahrgenommen werden.

Hier stellen sich auch Fragen, auf die der Einzelne in der konkreten Situation Antworten finden muss: Was ist, wenn wir zu friedenserzwingenden Kampfeinsätzen kommen? Welches Selbstverständnis, welche Motivation trägt in derartigen Situationen? Wie kann der einzelne Soldat die aufgezeigten Belastungen bewältigen? Welche Möglichkeiten bleiben dem Soldaten, die eigene moralische Urteils- und Handlungsfähigkeit zu bewahren?

In Anbetracht dieser veränderten Bedingungen für Frieden und Sicherheit in der Welt geht es nicht nur darum, den sicherheitspolitischen Stellenwert der Bundeswehr neu zu bestimmen. Vielmehr sind auch die Fragen nach dem geistigen Standort der Soldaten, nach der inneren Struktur und Führungsphilosophie der Bundeswehr neu zu beantworten. Erst dann ist zu entscheiden, welche Konsequenzen für die Wehrstruktur(= Wehrverfassung und Wehrform) daraus zu ziehen sind.

Auf eine solche öffentliche Diskussion warten wir schon seit einem Jahrzehnt. Sie ist jedoch bisher weder von der Regierung noch aus dem Parlament heraus geführt worden.

Die GKS fordert daher eine grundlegende Diskussion unter breiter Beteiligung der Öffent-lichkeit über die mit der Neuausrichtung der Bundeswehr verbundenen ethischen und sicherheitspolitischen Fragen. Jeder Soldat muss wissen und verstehen, wofür er ausgebildet und eingesetzt wird. Er soll überzeugt sein, dass sein Auftrag politisch notwendig, völkerrechtlich legitimiert, militärisch sinnvoll und moralisch begründet ist.

Auftragstaktik und Freiheit – verantwortungsbewusstes Handeln

Die Aufträge der Soldaten bei Interventionen in Bürgerkriegen, bei Peace Support Operations, bei heiklen und im Einzelablauf unvorhersehbaren Spezialoperationen, verlangen vom Einzelnen und der kleinen Gruppe, der Einheit oder dem Verband, Eigenständigkeit, Initiative, Risikobewusstsein, sowie Tapferkeit und gleichzeitig Zurückhaltung und Besonnenheit. Kleinräumige Aktionen oder Entscheidungen Einzelner können grosse politische Wirkungen zeitigen.

Der Einzelne handelt, wenn er in diesen Missionen militärisch agiert, zugleich politisch. Der Soldat braucht demzufolge ungleich mehr als in klassischen taktischen Einsätzen ein eigenes Urteil über die Anwendung des Rechts, die Adäquatheit der Ziel-Mittel-Relation, letztlich die moralische Dimension seines Handelns.

Der Einsatz von Soldaten stösst jedoch dann an die Grenzen der Verantwortbarkeit, wenn erkennbare politische Anstrengungen ausbleiben oder die gesetzten Ziele keinen Bezug mehr zu der erfahrenen Realität haben. In Bosnien und im Kosovo hat sich bis heute noch keine selbsttragende Stabilität entwickelt, in Afghanistan bleibt die Situation kritisch. Der Soldat muss auch dann Bürger in Uniform bleiben, wenn er in Krisengebieten eingesetzt wird, in denen Warlords, selbsternannte Krieger oder Terroristen das Konfliktbild und das gesellschaftliche Umfeld prägen.

Die Verantwortung des Soldaten beschränkt sich nicht nur auf die korrekte Ausführung von Befehlen, sondern er steht auch in seiner Person ein für die Legitimität und politische Sinnhaftigkeit seines Auftrages. Es ist gleichermaßen Aufgabe von Gesellschaft und Politik, die berufsethische Identitätsbildung von Soldaten zu fördern und anzuleiten.

Die GKS fordert daher, den verantwortlich handelnden Soldaten umfassender und erkennbarer zu informieren, in die politischen Beratungen mit einzubeziehen und in seinem Rechtsempfinden zu stützen. Die GKS empfiehlt auch, den für die Politische Bildung vorgesehenen Zeit- und Ressourcenansatz zu erhöhen.

Die Rahmenbedingungen kennen – politisch, historisch und kulturell kompetent

Geht man davon aus, dass das jeweilige kulturelle Orientierungssystem ein Netzwerk von Normen, Regeln und Wegen darstellt, um sich in einer bestimmten Umwelt zurechtzufinden und zu überleben, dass es das Sehen, Werten und Handeln bestimmt, so wird die Bedeutung interkultureller Kompetenz für den Erfolg von Friedensmissionen deutlich. Der Soldat von heute muss lernen, wie er mit unterschiedlichen Werthaltungen umgehen kann. Das setzt zunächst einmal Kenntnisse verschiedener Kulturformen voraus. Darauf basierend gilt es dann Standards für internationale Verhaltensnormen zu entwickeln – ähnlich den Regelungen militärischen Verhaltens, den „Rules of Engagement“.

Die GKS fordert daher, dass diese rechtlich-ethischen, an der Würde und Unverletzbarkeit des Menschen ausgerichteten Verhaltensmuster in stärkerem Maße Eingang in die Führungslehre finden müssen.

Für eine freimütige Diskussionskultur

Meinungsfreiheit ist „als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt“, konstatiert das Bundesverfassungsgericht. Der Grad der Integration der Bundeswehr in die demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung spiegelt sich demnach gerade auch in der öffentlich geführten Debatte wider. Je mehr der Bürger den Eindruck gewinnen kann, dass Soldaten über essentielle Themen der Sicherheit in gleichermaßen kontroverser Manier diskutieren wie die zivile Öffentlichkeit auch, desto eher ist die Bundeswehr in die kommunikative Lebenswelt aller Bürger integriert. Versuche der politischen Leitung und militärischen Führung, von oben Homogenität und Sprachregelung in der Öffentlichkeit zu verordnen, wecken eher Misstrauen und Ablehnung und lassen somit die Bundeswehr eher als Fremdkörper in der demokratisch-pluralistischen Gesellschaft erscheinen. Als Testfall für die demokratische Reife und Kultur der Institution Bundeswehr erweist sich der Umgang mit Kritikern von außerhalb, aber auch innerhalb der Streitkräfte. Das Zulassen konstruktiver Kritik ist Indikator für eine freiheitliche Gesinnung und ein demokratisches Selbstverständnis des Militärs.

Die GKS fordert daher, dass Soldaten mutig und überzeugt auch abweichende Positionen – vor allem auch im Hinblick auf die Risiken militärischer Einsätze – vertreten können.

Gewissenhaft im Gehorsam

Das Soldatengesetz bindet Befehlsgewalt und Gehorsamspflicht durch Recht und Gesetz. Die Pflicht zum Gehorsam gilt nach Maßgabe der Pflicht zum Rechtsgehorsam, also aufgrund seiner funktionalen Notwendigkeit in Bezug auf einen legitimen Auftrag und unterliegt den gleichen Beschränkungen. Der begründete Zweifel an der Legitimität eines Befehls begrenzt die Gehorsamspflicht ebenso wie der Artikel 4 des Grundgesetzes, der das Recht des Einzelnen schützt, nach seinem Gewissen zu handeln. Uneingeschränkt gilt: Gehorsamsverweigerung aus Gewissensgründen ist nicht mit Ungehorsam gleichzusetzen. Schutz der Gewissensentscheidung entbindet den Soldaten, der im Konflikt mit einem rechtlich legitimen Befehl seinem Gewissen folgt, allerdings nicht von der Verantwortung für sein Handeln und schliesst nach individueller Schuldprüfung eine strafrechtliche Sanktionierung dann nicht aus, wenn Rechte anderer und wesentliche Interessen des legitimen militärischen Auftrags verletzt werden. Der kennzeichnenden Eigenart des Militärischen, nämlich der Geltung des hierarchischen Prinzips von Befehl und Gehorsam, sind durch die Bindung an Recht und Gesetz Grenzen gesetzt.

Dies war und ist noch der Kern der inneren Auseinandersetzung in der Bundeswehr, bei der „Innere Führung“ falsch verstandenund nicht selten als Minderung der Funktionalität der Streitkräfte missinterpretiert wird. Diese andauernde Diskussion ist jedoch weniger (von Ausnahmen abgesehen) Indiz militaristischer und traditionalistischer Einstellungen, sondern Ausdruck von Sorge um die Effizienz und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte.

Die Veränderung des Auftragsschwerpunkts der Bundeswehr von der Landesverteidigung hin zur Beteiligung an weltweiten Einsätzen zur Sicherung und Stabilisierung von Krisenregionen auf anderen Kontinenten muss daher auch zu einem veränderten Selbstverständnis des Soldaten führen. Sein Berufsethos bedarf neuer Begründung und Fundierung.

Um wirksam und verlässlich handeln zu können, bedarf es des starken Rückhaltes der Politiker und der Gesellschaft. Hier empfinden die Soldaten erhebliche Defizite. Was die Soldaten heute bei ihren Einsätzen belastet, ist die Distanz, ja innere Ferne und Gleichgültigkeit der politisch Verantwortlichen und der Gesellschaft zu den Menschen in der Bundeswehr. Heute ist die Bundeswehr im Einsatz, aber ohne wesentliche innere Beteiligung der Menschen in Deutschland.

Die GKS fordert daher, dass „Innere Führung“ nicht nur als militär-interne Aufgabenstellung verstanden wird, sondern ihre Verknüpfung mit Staat und Gesellschaft stärker wahrgenommen wird – durch eine Intensivierung der öffentlichen Diskussion über die Bedingungen des Soldatenberufes sowie seines Auftrages.

IV. Heute und Morgen – Unsere Leitsätze

Von Anbeginn an hat die Gemeinschaft Katholischer Soldaten immer wieder zu Fragen der Sicherheit, des Friedens und der Gerechtigkeit in und für die Bundesrepublik Deutschland sowie für internationale Anliegen hörbar Stellung genommen.

Grundlage der kontinuierlichen Arbeit, der Veröffentlichungen und Erklärungen, sind die dem christlichen Menschenbild verpflichteten Leitsätze der Gemeinschaft Katholischer Soldaten: 

      • Im Glauben verwurzelt
      • Für Recht und Freiheit
      • Sittlich gebunden
      • Politisch gebildet
      • Fachlich kompetent
      • Gewissenhaft im Gehorsam
      • Dem Frieden verpflichtet
      • Offen für Gleichgesinnte
      • Um Zusammenarbeit bemüht
      • Ökumenisch aufgeschlossen

Diese Leitsätze fordern den Einzelnen und auch die Gemeinschaft Katholischer Soldaten als Ganzes.

Die GKS entspricht damit den Forderungen des Wortes der Deutschen Bischöfe „Gerechter Friede“ von 2000 und der Erklärung „Soldaten als Diener des Friedens“ vom November 2005, zur politischen und ethischen Meinungsbildung beizutragen und sich den ethischen Fragen im Licht der kirchlichen Friedenslehre zu stellen.
Berlin, 28. Januar 2006

 

Gemeinschaft Katholischer Soldaten (GKS)
Der Bundesvorsitzende
Oberstleutnant Paul Brochhagen
Postfach 64 02 32
Am Weidendamm 2
10048 Berlin
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!