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Solidarität im Sinne der Werte

Die Anschläge auf unschuldige Menschen mitten in Paris durch Terroristen des "Islamischen Staates" am 13. November 2015 haben die Welt aus europäischer Sicht verändert. Die bisher abstrakte Bedrohung realisierte sich in brutaler Gewalt mitten im Herzen des freien Europas. Die Angriffe auf die Menschen in Paris richten sich gegen unser Wertesystem und unsere Art zu leben und sind damit nicht auf Frankreich begrenzt.
Frankreich hat nach unserem Verständnis Anspruch auf unsere Solidarität; dieser wurde mit dem Bundestagsbeschluss vom 4. Dezember 2015 innerhalb von nur drei Wochen erfüllt. Aber: Verlangt ist auch in dieser drängenden Situation, im Rahmen des Wertesystems zu handeln, das wir schützen wollen. Dazu ist die Lage hinreichend sorgfältig abzuwägen und für ein völkerrechtlich legitimiertes, nachhaltiges und die Folgen mitdenkendes Vorgehen einzutreten. Und dies selbst wenn es schwer fällt und wir dadurch unter Druck unserer französischen Freunde geraten.
Für Soldaten, die als Diener des Friedens dem Völkerrecht und ihrem Gewissen verpflichtet sind, stellt sich die Frage nach der ethischen Legitimation eines militärischen Einsatzes. Dazu bedarf es einer Mandatierungsmacht, die aus redlichen Motiven bei einer ernsthaften Bedrohung der Sicherheit der Völker zur militärischen Gewalt als äußerstem Mittel greift. Diese muss sowohl das kleinere Übel im Vergleich zur Bedrohung sein, als auch Aussicht auf Erfolg haben. Wenn aber Erfolg darin besteht, dass Frieden und Sicherheit weniger bedroht sind als derzeit, dann wird klar, dass der bewaffnete Einsatz im Rahmen eines schlüssigen Gesamtkonzeptes stehen muss, das alle zivilen und militärischen Mittel angemessen berücksichtigt. Risiken und Chancen sind gewissenhaft gegeneinander abzuwägen und dieses Ergebnis der Analyse ist gegenüber der Öffentlichkeit zu begründen.
Spätestens bei der Mandatsverlängerung in einem Jahr, die sicher erforderlich sein wird, werden die obigen Fragen erneut auf der Tagesordnung stehen. Bis dahin wäre Zeit, reife Antworten zu finden. Und wenn das Thema bis dahin von einer inhaltlichen Debatte begleitet würde, die über „wohlwollendes Desinteresse" hinausgeht, dann wären wir auf dem richtigen Weg - ganz im Sinne unseres Wertesystems. Und nicht zuletzt: Jede Soldatin und jeder Soldat verdienen Achtung und Anerkennung für ihren Einsatz für das Gemeinwohl, schon weil sie Leib und Leben für Sicherheit und Frieden einsetzen.

 

Text: Bundesvorsitzender der Gemeinschaft Katholischer Soldaten (GKS)